Die Sozialistische Linke NRW (SL NRW) hat am 06.01.2024 ihr Dreikönigstreffen abgehalten, um ihre zukünftige Ausrichtung festzulegen.
Zunächst wurde nach solidarischer Debatte das Positionspapier „Unvollständige Thesen zur gegenwärtigen Gesellschaftstransformation“ von Onur Ocak, Alexander Recht, Alban Werner und Bernhard Sander, das für eine Orientierung der SL NRW auf Die LINKE wirbt, mit 14:8 Stimmen als Grundlage der weiteren Diskussion festgelegt.
Sodann hat die SL NRW folgende Konkretisierungen mit jeweils breiter Mehrheit beschlossen:
1) Die SL ist eine interne Parteiströmung in der LINKEN. Sie hat das Ziel, Einfluss auf die innerparteiliche Willensbildung zu nehmen.
2) Sie ist offen für die Teilnahme von Personen, die keiner konkurrierenden Partei angehören.
3) Inhaltliche Diskussionen können auch mit Mitgliedern konkurrierender Parteien der gesellschaftlichen Linken geführt werden.
4) Weil die SL eine parteiinterne Organisation ist, haben Mitglieder konkurrierender Organisationen keinen Zugang zu Foren, in den parteiinterne Fragen erörtert werden.
5) Bei (formalen) Abstimmungen über inhaltliche Fragen haben Mitglieder konkurrierender Parteien kein Stimmrecht.
6) Es braucht eine Bestandsaufnahme und Positionierung der SL insbesondere zu folgenden Fragen:
- Ursachen für den Niedergang der Arbeiterbewegung und seine Konsequenzen,
- Antworten auf die weltweite Migration,
- Friedensfrage,
- Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsdemokratie, Green New Deal, Klimapolitik und Digitalisierung,
- Merkmale eines zukünftigen Sozialstaats.