(Unvollständige) Thesen zum Treffen der SL NRW

Am 06.01.2024 findet in Dortmund das nächste Treffen der SL NRW statt. Anlässlich dessen haben Onur Ocak, Alexander Recht, Bernhard Sander und Alban Werner ein Papier geschrieben, dessen zentrale Position wie folgt lautet:

Die SL NRW hat sich zwar formal bis zuletzt darum bemüht, die Einheit der Partei zu erhalten. Sie muss aber selbstkritisch festhalten, dass auch sie praktisch zur weiteren Blockverschärfung und innerparteilichen Zuspitzung beigetragen hat. In den Augen vieler Mitglieder ist sie zu einer Sahra-Wagenknecht-Strömung verkommen, obwohl sie ursprünglich mal in Abgrenzung zu vielen der heutigen Positionen Sahra Wagenknechts (Ordoliberalismus, Kritik an Staatsverschuldung) gegründet worden ist. Ein inhaltlicher und strategischer Neustart ist daher notwendige Bedingung für die Existenzberechtigung dieser Strömung.

Die SL kann nur dann eine relevante Rolle in der Partei spielen, wenn sie sich als Strömung im Zentrum der LINKEN organisiert und eine inhaltliche Anziehungskraft entwickelt, die über ihren Kreis hinaus auch in rationale und politikfähige Teile der anderen Strömungen hineinwirken kann. Voraussetzung dafür ist zunächst die eigene Positionsfindung jenseits existierender Zirkel von Wagenknecht-Anhängern, Bewegungslinken, Progressiven Linken etc.

Kommentar verfassen