Gorbatschows Treibsand

„Führ’ mich in Treibsand!“ singen Tocotronic in ihrem Lied „Der achte Ozean“ und drücken damit aus, dass man im Zustand des Verliebtseins nicht nur wiederholt unwillkürlich den Boden unter den Füßen verliert, sondern ihn bisweilen sogar verlieren möchte.

Bleiben wir beim Treibsand, aber verlassen wir das Terrain der Liebe und gehen zu einem anderen Feld der Leidenschaft, nämlich zur Politik: Gorbatschow ist tot. Die Reaktionen innerhalb der Linken sind nicht besonders heftig. Dies verwundert, denn als Gorbatschow 1985 Generalsekretär des ZK der KPdSU wurde, gerieten viele Linke in Treibsand: Glasnost und Perestroika zogen dem realsozialistischen Lager und seinen Anhängern den Boden unter den Füßen weg. Dennoch vernimmt man nur wenige Kommentare zu Gorbatschows Tod auf Seiten der Linken. Warum?

Das Schweigen der Linken

Womöglich stehen Verve und Entschlossenheit, mit denen man sich einst zu den Geschehnissen von 1985 bis 2000 politisch positionierte, in starkem Widerspruch zur heutigen Ablehnung aller sozialistischer Positionen – ein Widerspruch, den man aus Scham nicht öffentlich kundtun und lieber beschweigen möchte. Vielleicht ist aber auch die vormalige Entschlossenheit einer heutigen Orientierungslosigkeit im Urteil über 1985 ff gewichen, die Schweigen zur Folge hat. Beides ist schade.

Die erste Position verwirft aus Scham und berechtigter Selbstkritik an der ehemals distanzlosen Parteinahme für den Realsozialismus allzu schnell den Ansatz, das Egalitätspostulat des Sozialismus als solches zu durchdenken und coram publico zu erörtern, was davon in die Jetztzeit zu retten ist. Die zweite Position meidet die Auseinandersetzung mit dem Realsozialismus aus Orientierungslosigkeit, obwohl die Ergebnisse dieser Auseinandersetzung doch Orientierung bieten könnten.

Eine Ausnahme ist der liebe Manuel Kellner, der auf Facebook schreibt:

„Michail Gorbatschow ist gestorben. Ein Begriffspaar bleibt mit seinem Namen verbunden: Glasnost und Perestroika. Ernest Mandel hatte seinerzeit überrascht mit dem Bonmot, der entscheidende Widerspruch von Gorbatschows Politik sei eben der von Glasnost und Perestroika. Das hat sich als wahr erwiesen: Die ‘Durchsichtigkeit’ der öffentlichen Angelegenheiten hält der Restauration der kapitalistischen Produktionsweise in Russland nicht stand.“

Der Satz, dessen Inhalt ich zwar nicht teile, aber interessant finde, ist schwer zu verstehen. Um ihn zu verstehen, kennzeichnen wir zuerst grob und in aller Kürze den Realsozialismus.

Seine Merkmale waren: eine zentralisierte Planwirtschaft ohne ausgearbeitete Marktregulierung; eine Dominanz des Staatseigentums mit wenig genossenschaftlichem und privatem Eigentum an Produktionsmitteln; eine autoritäre Einparteienherrschaft der KP, ggf. mit assoziierten, wenig kritischen Parteien an ihrer Seite; wenige demokratische Einflussmöglichkeiten jenseits der Parteikonstellation.

Welches waren die Wirkungen? Die realsozialistischen Gesellschaften waren trotz der Privilegien ihrer Nomenklatura egalitärer als die kapitalistischen Gesellschaften, hatten weniger soziale Unsicherheit als diese und kannten kaum Erwerbslosigkeit. Sie waren aber auch weniger produktiv als die kapitalistischen Gesellschaften. Und ganz entscheidend: Sie waren durch einen undemokratischen Autoritarismus gekennzeichnet. Nun skizzieren wir ohne Anspruch auf Vollständigkeit einige Positionen, die es damals in der westlichen Linken zum Realsozialismus gab.

Position 1

Der Kapitalismus mit Profitsteuerung und Konkurrenz sei ein ungerechtes System. Der Realsozialismus hingegen stehe für mehr soziale Gleichheit und Sicherheit. Zwar sei der Realsozialismus undemokratisch und autoritär, aber das sei leider in der Systemkonkurrenz der Preis für mehr soziale Gleichheit und Sicherheit. Der Realsozialismus sei zwar ökonomisch rückständig, aber dieser Rückstand werde kleiner werden.

Die Schwächen dieser Position, die ich leider ab und zu früher selbst vertreten habe: Die undemokratische und autoritäre Seite des Realsozialismus wurde zwar kritisiert, aber gegen das höhere Ausmaß an sozialer Gleichheit und Sicherheit ab- und aufgewogen. Demokratie wurde also zum Dispositionsgegenstand. Überdies wurde nicht untersucht, inwiefern die staatssozialistische Ausrichtung der Ökonomie, die das höhere Ausmaß an sozialer Gleichheit und Sicherheit bewirkte, auf autoritäre Strukturen angewiesen war. Auch der ökonomische Rückstand wurde nicht erklärt und in Beziehung zum staatssozialistischen Regiment gesetzt, sondern nur per Passepartout-Verweis auf die Systemkonkurrenz zurückgeführt.

Position 2

Der Kapitalismus mit Profitsteuerung und Konkurrenz sei ein ungerechtes System. Der Realsozialismus hingegen stehe für mehr soziale Gleichheit und Sicherheit. Leider sei der Realsozialismus undemokratisch und autoritär, und deswegen müsse die staatssozialistische Verfassung der Ökonomie durch eine Arbeiterdemokratie ergänzt werden, so dass aus dem degenerierten Arbeiterstaat ein echter werde. Der Realsozialismus sei zwar ökonomisch rückständig, aber dieser Rückstand werde kleiner werden.

Die Schwächen dieser Position, die bei Mandel anklingt und die Manuel referiert: Die undemokratische und autoritäre Seite des Realsozialismus wurde als weitgehend unabhängig von der staatssozialistischen Verfassung der Ökonomie betrachtet. Daraus resultierte die Vorstellung, man könne zur staatssozialistischen Verfassung der Ökonomie eine Arbeiterdemokratie additiv hinzufügen. Es wurde also nicht untersucht, inwiefern die staatssozialistische Ausrichtung der Ökonomie, die das höhere Ausmaß an sozialer Gleichheit und Sicherheit bewirkte, auf autoritäre Strukturen angewiesen war und somit mehr Demokratie entgegenstand. Auch hier wurde der ökonomische Rückstand nicht erklärt und in Beziehung zum staatssozialistischen Regiment gesetzt, sondern nur per Passepartout-Verweis auf die Systemkonkurrenz zurückgeführt.

Position 3

Der Kapitalismus mit Profitsteuerung und Konkurrenz sei ein ungerechtes System, aber dennoch sei der Realsozialismus keine Alternative zu ihm. Denn der Realsozialismus stehe zwar für mehr soziale Gleichheit und Sicherheit, aber sei undemokratisch und autoritär sowie ökonomisch dauerhaft rückständig. Deswegen sei das staatssozialistische Regiment keine Option, sondern müsse durch ein anderes Regiment mit unklarer Kontur ersetzt werden, um mehr soziale Gleichheit und Sicherheit bei hoher Produktivität zu erzielen.

Die Schwächen dieser Position: Zwar wurden die Schwächen des Realsozialismus korrekt benannt, aber die Formulierung einer demokratisch-sozialistischen Alternative geriet reichlich unbestimmt. Dadurch stand man dem real existierenden Kapitalismus mit seiner Tendenz zu Ungleichheit, Unsicherheit und formalisierter Demokratie halb kritisch, halb affirmativ gegenüber, weil man zwar dessen Schwächen, nicht aber Alternativen zu ihm überzeugend formulieren konnte.

Fazit

Aus heutiger Sicht war Position 3 mit ihrer Kritik am Realsozialismus einerseits am treffendsten. Andererseits zeigt diese Position deutlich, dass die Linke Nachholbedarf hat: bei der Analyse ihrer historischen Fehler und bei der Formulierung einer zeitgemäßen sozialistischen und demokratischen Alternative.

Die Linke muss programmatisch klären, welche Formen Marktregulierung und Planregulierung annehmen sollen; in welchem Zusammenhang privates, genossenschaftliches und öffentliches Eigentum an Produktionsmitteln stehen sollen; wie die Vorzüge der bürgerlichen Demokratie durch erweiterte demokratische Formen der Mitbestimmung ergänzt werden können; wie hohe Produktivität gesichert werden soll; wie Ansprüche an Egalisierung und Sicherheit modern und effektiv umgesetzt werden können.

Positionierung zu Mandel

Und was heißt das in Bezug auf den Satz von Mandel? Freilich sind durch die Unterschiede in Einkommen, Vermögen und ökonomischer Power auch die individuellen Gestaltungsspielräume im Kapitalismus sehr unterschiedlich und damit auch ungerecht verteilt. Das Aufkommen kapitalistischer Teilelemente im Osten nach 1989 ff hat daher die Ungleichheit in den individuellen Gestaltungsspielräumen erhöht.

Aber das ändert nichts daran, dass die “‘Durchsichtigkeit’ der öffentlichen Angelegenheiten” im Osten im Falle eines Einzugs des “klassischen” Kapitalismus größer wird, als sie es vorher im Realsozialismus war: Mehr Rechtsstaatlichkeit und mehr Demokratie sind eben Bestandteile der bürgerlichen, kapitalistischen Gesellschaftsformation. Glasnost und Perestroika stellen daher keinen prinzipiellen Widerspruch dar, sondern machen zweierlei deutlich.

Eine moderne Linke muss zum einen den Ansatz von Glasnost mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verteidigen. Im Hinblick auf Perestroika muss sie für eine post-kapitalistische Form der sozioökonomischen Umgestaltung kämpfen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht untergräbt. Hier gibt es aber viele Leerstellen, die noch zu füllen sind.

Eine moderne Linke muss zum anderen zur Kenntnis nehmen, dass in den Ländern des Ostens, in denen die Durchsichtigkeit nicht größer wurde, etwa in Russland, dies nicht an kapitalistischer Restauration lag, sondern daran, dass die sich dort entwickelnde Gesellschaftsformation auf politischer Ebene Kontinuitäten zum undemokratischen Autoritarismus des Realsozialismus aufweist.

---